Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
2. Vertragsschluss
3. Preise
4. Lieferbedingungen
5. Zahlungsbedingungen
6. Gewährleistung
7. Widerrufsrecht
8. Eigentumsvorbehalt
9. Haftung
10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
11. Schlussbestimmungen
1. Allgemeines
Bestellungen werden zu unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen angenommen und ausgeführt. Unsere Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten auch ohne ausdrückliche Vereinbarung für alle Lieferungen und Leistungen.
Abweichende Bedingungen des Bestellers sind nicht Teil dieses Vertrages. Mündliche und sonstige Abreden, die von unseren allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen abweichen, bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.
Wir weisen darauf hin, dass bei individuell gefertigten Waren ein Rücktrittsrecht von der verbindlichen Bestellung grundsätzlich nicht besteht. Ist die bestellte Ware bereits hergestellt worden, müssen wir auf einer vollständigen Abwicklung des Kaufvertrages bestehen. Tritt der Besteller ohne Rechtsgrund vom Vertrag zurück, sind wir berechtigt, eine angemessene Aufwandspauschale zu erheben.
2. Vertragsschluss
Der Kaufvertrag kommt durch Auftragsbestätigung per E-Mail zustande.
Sollte unsere Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir Ihnen unseren Irrtum beweisen müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
Wir liefern “solange der Vorrat reicht”. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurück treten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
3. Preise
Die vereinbarten bzw. auf den Produktseiten angegebenen Preise verstehen sich zzgl. Porto.
4. Lieferbedingungen
Die Lieferzeit wird bei der Auftragsanfrage festgelegt.
Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und infolge unvorhergesehener Umstände haben wir selbst bei verbindlich zugesagten Lieferterminen nicht zu vertreten. In diesen Fällen sind wir berechtigt, teilweise oder ganz vom Vertrag zurückzutreten. Wir sind verpflichtet, dem Besteller Beginn und Ende dieser Hindernisse unverzüglich mitzuteilen. Unsere Lieferpflicht ruht, wenn der Besteller mit fälligen Zahlungen im Rückstand ist.
5. Zahlungsbedingungen
Die Zahlung erfolgt auf Rechnung. Es ist eine dem Auftragswert angemessene Anzahlung zu leisten.
Der Anzahlungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unsere Konto zu überweisen. Für die Abschlussrechnung gilt eine Zahlungsfrist von 14 Tagen als vereinbart.
Bei Überschreitung der Zahlungsfrist sind wir berechtigt, Mahngebühren und Verzugszinsen in Höhe der jeweils gültigen Rechtslage zu erheben.
Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
6. Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Der Besteller ist, soweit zumutbar, verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt hinsichtlich Menge, Beschaffenheit und Einsatzzweck zu untersuchen - andernfalls gilt die Ware als abgenommen. Offensichtliche Mängel müssen uns innerhalb einer Woche schriftlich angezeigt werden. Verdeckte Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt wurden, müssen schriftlich angezeigt werden.
Wir sind berechtigt, im Falle eines Mangels der Ware nachzubessern bzw. nachzuliefern. Schlägt die Nachbesserung fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelhaft, so können Sie Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen. Beanstandete Ware darf nur mit unserem Einverständnis veräußert werden. Macht der Besteller Gewährleistungsrechte geltend, hat dies keinen Einfluss auf weitere mit dem Besteller getroffene Vereinbarungen.
7. Widerrufsrecht
Verbraucher (§ 13 BGB) haben ein gesetzliches Widerrufsrecht.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und einer ausführlichen Widerrufsbelehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Markus Heinrich, Erlenweg 9, 36041 Fulda, E-Mail: mail@markusheinrich.de
Nach Kundenspezifikation angefertigte Waren sind nach den gesetzlichen Vorgaben von der Rückgabe ausgeschlossen.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren (z.B. fehlendes Zubehör, fehlende Produktverpackung, deutlich erkennbare Gebrauchsspuren oder Verunreinigungen an der Ware), so können wir hierfür ggf. Wertersatz verlangen. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschliesslich auf deren Prüfung, wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Die Wertersatzpflicht können Sie vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache den Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Senden Sie die Ware bitte nicht unfrei, sondern als versichertes Paket an uns zurück und bewahren Sie den Einlieferbeleg auf. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück und verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
Ende der Widerrufsbelehrung
8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller unser Eigentum.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir zur Rücknahme der Ware berechtigt und der Besteller zur Rückgabe verpflichtet. Eine Rücknahme kommt jedoch nur bei unbedruckten Waren in Betracht. Fertigprodukte (Customs = Sonderanfertigung) sind von Umtausch und Rücknahme ausgeschlossen.
9. Haftung
Unsere Haftung gegenüber dem Besteller richtet sich ausschließlich nach den vorangegangenen Bestimmungen. Schadensersatzansprüche des Bestellers aus Lieferverzögerungen, Nichterfüllung, Mängelbeseitigung oder sonstigen Verpflichtungen sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Unsere Haftung schließt mittelbare Schäden sowie Folgeschäden aus und beschränkt sich der Höhe nach auf den Warenwert bei Gefahrenübergang. Der Besteller stellt uns von allen Ansprüchen Dritter frei, die über Haftungsumfang oder -höhe der vorstehenden Bedingungen hinausgehen.
10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Fulda
Soweit der Besteller Vollkaufmann, juristische Person des Öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird bei etwaigen Streitigkeiten aus den Verträgen oder damit im Zusammenhang stehender Rechtsbeziehungen für beide Teile Fulda als Gerichtsstand festgelegt.
11. Schlussbestimmungen
Die Aufhebung einzelner Bestimmungen dieser Liefer- und Zahlungsbedingungen berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Änderungen und Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform.